Kindergartenspiele

Alle neuen Kindergartenräume sind (fast) fertig, dass man sich in der Gemeinde damit identifiziert ist nicht verwunderlich, aber dass einzelne Personen dann auch Spiele auf Vorschulalterniveau spielen, erstaunt doch ziemlich.

Im vorigen Jahres ging es im Ausschuss für Umwelt und Verkehr um die Frage wo man die Schaukästen der Parteien, bzw. der Gemeinde am besten platziert.

Der einstimmige Vorschlag des Ausschussers: "vor der Hecke links neben der Gemeinde (vor dem Gemeindeparkplatz!) wurde von allen vertretenen Parteien -  also auch der ÖVP - akzeptiert, in weiterer Folge von der ÖVP allerdings ignoriert, die Schautafeln prangen jetzt stilvoll direkt vor dem Gemeindeamt.

Anfang Februar brachte GGR Josef Pranke im Namen des „Aktiven Wolfsgraben“ den Antrag auf Gebrauchserlaubnis (so heisst's nun mal) ein, im Anschluss an die nun bereits bestehenden ebenfalls einen Schaukasten aufzustellen.

Leider hat sich dabei ein Tippfehler eingeschlichen, statt „Hauptstrasse Nr. 54“ stand Nr. 55 geschrieben, allerdings mit genauer Beschreibung und Ortsangabe ( => ... 3012 Wolfsgraben, Hauptstrasse 55, links vom Eingang zum Gemeindeamt - anschliessend an bereits bestehende Schaukästen ...).

Als Antwort kam ein Schreiben in dem die Frau Bürgermeisterin mitteilt, sie könne den Antrag nicht bearbeiten, da die Ortsangabe nicht genau zuzuordnen und außerdem der Verwendungszweck nicht angegeben sei.

Wir unterstellen der Frau Bürgermeisterin nicht, dass sie unfähig ist, sich aus der Ortsbeschreibung trotz Tippfehler einen Reim zu machen!

Wir unterstellen ihr auch nicht, dass sie, was die rechtliche Situation anbelangt, völlig ahnungslos ist: laut Auskunft zweier Juristen der Gemeindeabteilung der NÖ-Landesregierung, geht die Gemeinde - salopp formuliert - der Zweck gar nichts an, und die diesbezügliche Frage ist durch das NÖ-Gebrauchsabgabengesetz nicht gedeckt.

(Obwohl der Verwendungszweck wohl auch kein anderer sein wird, als bei den am selben Ort bereits aufgestellten Schaukästen von SPÖ und ÖVP).
Sollte man annehmen ...

Wir unterstellen der Frau Bürgermeisterin allerdings sehr wohl, dass sie Spielchen zwecks Verzögerung spielt. Je später das „Aktive Wolfsgraben“ die Schaukästen aufstellen darf, desto weniger Zeit bleibt um Informationen an die Bevölkerung zu übermitteln.

Ob das den Aktiven weniger Stimmen bringt? Vielleicht ist das Gegenteil der Fall, denn das aktuelle Ereignis ist vielleicht nur eine Kleinigkeit am Rande, aber keineswegs ein Einzelfall im Kapitel „mangelnder Bürgerservice“.

Petra Didcock

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